Archive for Februar 2011

[19. Februar] The Battle of Dresden

20. Februar 2011

Nach dem es im vergangenen Jahr einem breiten Bündnis unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Gruppen gelungen war erstmals den größten (Neo)naziaufmarsch Europas in Dresden zu verhindern (1.) hatte das (neo)nazistische Milieu in diesem Jahr eine neue Taktik gewählt um ihre völkische, rassistische und antisemitische Ideologie  im öffentlichen Raum darzustellen.

Dabei wurden zunächst mehrere Märsche an unterschiedlichen Tagen angemeldet. Am vergangenen Sonntag war so bereits das  (neo)nazistische „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ marschiert. (2.)

Im Fall des 19. Februars waren Aufmärsche an verschiedenen Punkten angemeldet. Zudem bedienten sich die (Neo)nazis der Justiz um ihr angebliches Recht auf eine Propagandaveranstaltung gegenüber der Stadt Dresden und einem großen Teil der Gesellschaft durchzusetzen. (3.)

Letztendlich entschieden die Gerichte, zuletzt das zuständige Verwaltungsgericht, nicht nur für die (neo)nazistischen Veranstalter_innen, sondern auch explizit gegen die antifaschistischen Gegendemonstrant_innen. Diese sollten mit Hilfe der Polizei von den (neo)nazistischen Veranstaltungen ferngehalten werden. (4.) Allerdings standen den polizeilichen Einheiten von vorn herein nur begrenzte Kräfte zur Verfügung, die nur partiell gegen das enorme Potential der Gegendemonstrant_innen aktiv werden konnten. (5.)

So konnte die Polizei, die Anreise von beispielsweise 2.500 Menschen aus den Bundesländern Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zwar bei der Einreise nach Dresden behindern, in dem sie deren Busse nur bis zur Autobahnabfahrt Dresden-Altstadt fahren ließen, aufhalten jedoch nicht. Alle Leute verließen die Busse und zogen zu Fuß von dort als spontane Demonstration in die 8 km entfernte in Südvorstadt-West.

In der Liebigstraße kam es dabei ohne erkennbaren Grund zu einem brutalen Polizeiangriff, bei dem u.a. massiv Pfefferspray sowie Hunde ohne Maulkorb eingesetzt wurden. Jedoch auch dies konnte die Gegendemonstrant_innen letztendlich nicht aufhalten.

Die (Neo)nazis versammelten sich unter dem Protest einiger Bürger_innen derweil mit ungefähr 500 Versammlungsteilnehmer_innen aus der Bundesrepublik und Spanien in der Bayrischen Straße am Hauptbahnhof und skandierten immer wieder Parolen, wie „Nationaler Sozialismus jetzt“ und „Frei Sozial National“. Bewegen konnten sie sich allerdings nicht, da die andere Seite des Bahnhofs, die Bayrische Straße Ecke Bergstraße und die Fritz Löffler Straße Ecke Reichenbachstraße blockiert wurden.

Auch die beiden (neo)nazistischen Ausbruchsversuche am Hauptbahnhof endeten recht schnell durch das konsequente eingreifen von Polizeibeamt_innen.

Inzwischen versuchte die Polizei aber auch die Blockade in der Fritz Löffler Straße Ecke Reichenbachstraße zu räumen, scheiterte aber nach drei fruchtlos abgelaufenen Räumungsdrohungen an zu wenig Personal. Diverse Polizeieinheiten wurden offenbar immer wieder zu Brennpunkten in anderen Stadtgebieten geschickt, von denen riesige Rauchwolken aufstiegen.

In der Bergstraße Ecke Zellscher Weg kam es bei der Auflösung einer anderen, kleineren Blockade zu massiven Polizeiübergriffen, bei der friedliche Blockier_innen brutal angegriffen wurden. Bei einer Auseinandersetzung an einer zu Blockadezwecken errichteten Barrikade in der Nähe wurden seitens der Polizei, neben dem „normalen“ Pfeffersprayeinsatz, auch Plastikgeschosse mit Pfefferfüllung, die aus Pepperball-Pistolen abgeschossen wurden, eingesetzt.

Im Anschluss verlagerte sich der Schwerpunkt der Gegenaktivitäten nach Dresden-Plauen, wo (Neo)nazis ebenfalls aufmarschiert waren. Sofort wurde ein Großteil der Gegendemonstrant_innen dort hingelotst und näherte sich über Chemnitzer und Nöthnitzer Straße dem Aufmarsch. Hier schallte den (Neo)nazis erstmals lauter Protest gegenüber.

In der Zwickauer Straße kam es zudem auch zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstrant_innen und der Polizei, die sich gemäß ihrem Auftrag schützend vor die potentiellen (neo)nazistischen Marschierer stellte. Einen Marsch konnte die Polizei aber auch hier nicht durchsetzen. Ein weiterer Versuch von (Neo)nazis ersatzweise in Leipzig aufzumarschieren scheiterte ebenfalls. (6.)

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(1.) https://westhavelland.wordpress.com/2010/02/14/aktionen-gegen-neonazis-in-dresden/

(2.) https://westhavelland.wordpress.com/2011/02/14/dresden-am-13-februar/

(3.) http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dresden/Stadt_verbietet_Neonazi-Marsch_erneut/articleid-2691826

(4.) wie vor

(5.) wie vor

(6.) http://www.focus.de/politik/deutschland/demonstrationen-neonazis-verlassen-leipzig-unverrichteter-dinge_aid_601561.html

Dresden am 13. Februar 2011

14. Februar 2011

Gestern demonstrierten mehrere tausend Menschen einmal mehr gegen Versuche des (neo)nazistischen Milieus in Dresden (Sachsen) durch eine verlogene Geschichts- und Gedenkpolitik die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren sowie Propaganda für ihre völkische, rassistische und antisemitische Ideologie zu betreiben.
Die (neo)nazistische Vereinigung „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ hatte  dabei bereits seit August 2010 für eine Veranstaltung am 13. Februar geworben und überregionale Infoabende veranstaltet. Seit dem 7. Februar 2011 wurde zu dem zu einer so genannten Aktionswoche aufgerufen, die bundesweit Beachtung gefunden haben soll, wird den Informationen auf der Intersetseite des Bündnisses glauben geschenkt. (1.)
Bekannt sind u.a. (neo)nazistische Plakatierungen in Bushaltestellen im Raum Nauen (Osthavelland), die auf eine weitgehende Mobilisierung für den Aufmarsch in Dresden zurückschließen lassen.
Dieser auch als „Trauermarsch“ bezeichnete Höhepunkt der Aktionswoche fand nun gestern in der Zeit von 15.00 bis 19.00 Uhr, von der Dresdener Altstadt ausgesehen, jenseits des Hauptbahnhofes statt. Hier hatte ein mehrere tausend Beamt_innen starkes Polizeiaufgebot einen rechteckigen Laufweg hermetisch, durch einen Ring von Absperrgittern und Kontrollposten an allen Zuwegen, abgeriegelt. Ein weiterer Sperrgürtel wurde an den wichtigsten Zufahrtswegen errichtet, um das Aufmarschgebiet weiträumig zu sichern. Gegenveranstaltungen waren hier auch nicht gestattet, deren Teilnehmer_innen sollten stattdessen weitab, in der Dresdener Neustadt, ihren Protest zum Ausdruck bringen.
Trotzdem gelang es bis zu 1.500 Menschen sich an der Münchener Straße Ecke Bergstraße, unmittelbar an der Marschroute der (Neo)nazis zu positionieren um von dort aus ein deutliches Zeichen gegen (Neo)nazismus zu setzen.
Von der Altstadt aus näherten sich zu dem weitere 2.500 Gegendemonstrant_innen (2.)   bis zum Hauptbahnhof um von dieser Seite aus ihren Protest gegen die ungefähr 1.300 (neo)nazistischen Marschierer (3.)   zu bekunden.
Deren Marsch hatte dann erst nach 17.00 Uhr begonnen und wurde dann nicht in der ursprünglich geplanten Variante: Friedrich List Platz – Strehlener Straße – Ackermannstraße – Zellscher Weg – Bergstraße – Fritz Löffler Straße – Friedrich List Platz (4.) durchgeführt, sondern via Polizeianordnung verkürzt und durch die Reichenbachstraße geführt.
Damit konnte das (neo)nazistische Milieu freilich nicht die Außenwirkung für sich verbuchen, die es erhofft hatte. Zwar wurde deren Minimalziel, marschieren, durch die Polizei – durchgesetzt, jedoch keinesfalls die erhoffte Teilnehmer_innenanzahl erreicht.
Insofern ist am kommenden Wochenende, an dem weitere (Neo)naziaufmärsche (5.) angekündigt sind, mit einer größeren Zahl an (Neo)nazis zu rechnen.
Die überraschend große Anzahl an Gegendemonstrant_innen am 13. Februar lässt jedoch  auch auf ein größeres antifaschistisches Potential am 19. Februar hoffen.

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1.)  http://www.gedenkmarsch.de/dresden/?p=844
2.)  http://www.dresden-nazifrei.com/
3.)  http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2687651
4.) http://dresden1302.noblogs.org/post/2011/02/11/naziroute-bekannt-nur-miniaufmarsch-hbf-uni-hbf/
5.) http://www.netzwerkmitte.com/pages/termine.html